Doch die Gespräche haben seit ihrer Aufnahme im März kaum Ergebnisse hervorgebracht. Viel zu bilanzieren gab es also nicht. Stattdessen erhoffte man sich in Brüssel von dem Treffen am Montag nun den Durchbruch für die Verhandlungen zum Partnerschaftsabkommen mit London.
Leider konnte das Spitzengespräch diese Hoffnung nicht erfüllen. Beide Seiten einigten sich nur darauf, dass die Verhandlungen „neuen Schwung“ bräuchten und im Juli intensiviert werden sollten, hieß es in einer kurzen Abschlusserklärung nach der Videokonferenz. Zudem lobten sie, dass trotz der gegenwärtigen Pandemie überhaupt Gesprächsrunden stattgefunden haben.
Umstritten war vor allem ein Punkt: Boris Johnson unterstrich, dass das Vereinigte Königreich von seiner Option, die derzeitige Übergangsphase zu verlängern, keinen Gebrauch machen werde. Sie läuft am 31. Dezember 2020 aus. Sollte bis dahin kein Partnerschaftsabkommen ratifiziert sein, droht der harte Brexit.
Der Durchbruch lässt also weiterhin auf sich warten und liegt nun wieder in der Hand der beiden Chefunterhändler, Michel Barnier für die EU und David Frost für das Vereinigte Königreich. Sie wollen sich spätestens Anfang Juli zur fünften Verhandlungsrunde zusammensetzen.
Grenzkontrollen
Die britische Regierung hat inzwischen angekündigt, die geplannten Grenzkontrollen für EU-Güter, die nach Großbritannien importiert werden, am Ende der Übergangszeit stufenweise einzuführen, um den vom Coronavirus betroffenen Unternehmen mehr Zeit zur Vorbereitung zu geben. Mehr Informationen darüber finden Sie hier.
Mit der fortwährenden Unklarheit bezüglich des Brexit bleiben viele wichtige Fragen für Unternehmen in Bayern weiter offen: Was bedeutet der derzeitige Verhandlungsstand? Welche Konsequenzen sind mit dem immer wahrscheinlicher werdenden No-Deal-Brexit verbunden? Darüber sprechen wir am kommenden Dienstag mit Experten des Deutschen Industrie- und Handelskammertags (DIHK), der Deutsch-Britischen Industrie- und Handelskammer (AHK Großbritannen) und von Germany Trade and Invest (GTAI) im Webinar „Erfolgreich im Auslandsgeschäft: Brexit im Fokus“.
Webinar
Das Webinar findet am Dienstag, 23. Juni, von 14:00 – 14:45 Uhr statt.
Bitte melden Sie sich über folgenden Link an: Brexit im Fokus
Die Teilnahme ist kostenlos, jedoch anmeldepflichtig.
Es handelt sich um ein Browser-basiertes Webinar, bei dem Sie auch anonym zuschalten können. Nach der Präsentation werden Sie die Möglichkeit haben, über eine Chatfunktion in direkten Austausch mit den Experten zu kommen.
Das Webinar findet in Kooperation mit dem Enterprise Europe Network statt.
Weitere Informationen finden Sie auf www.ihk-muenchen.de/brexit
Quellen: EU Press Corner, Twitteraccount von Charles Michel